Bei der OV Sitzung von Bündnis 90 / Die Grünen am 14. September haben sich die Wiesenbacher Grünen zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder in großer Runde getroffen und sich über aktuelle Themen ausgetauscht. Im direkten Austausch mit der Gemeinderatsfraktion wurde dabei auch das Thema „Neue Trassenführung des geplanten Radweges entlang der L 532“ intensiv besprochen und anhand eines vorliegenden Alternativplans eingehend studiert.

Die Fraktion informierte dabei auch, dass es im Vorfeld diverse E-Mails und Leserbriefe in der RNZ gab. Die Wortwahl, die Ausdrucksweise und der Stil, die in diesen Veröffentlichungen verwendet wurden überraschte und empörte alle der Anwesenden. Erschwerend kam hinzu, dass in den E-Mails bewusst Falschinformationen verbreitet wurden.

Der Ortsverband hat sich daraufhin entschlossen, an der Gemeinderatssitzung am 21. September 2023 teilzunehmen, um sich ein Bild zu machen, wie die Diskussion und letztendlich dann auch die Abstimmung verläuft.

Die Fraktion hat sich darüber hinaus entschlossen eine Aktion des Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen in Baden-Württemberg zu unterstützen.
Die Kampagne heißt: Wir setzen #gemeinsam ein Zeichen gegen Hass und Hetze – und für Vielfalt und Toleranz!

Zur Erklärung hier kurz, was die Idee und das Ziel dieser Kampagne ist.

Hass und Hetze vergiften unsere Gesellschaft von innen. Herabsetzungen, Verleumdungen, Anfeindungen, Beleidigungen, Bedrohungen und Falschinformationen tragen erheblich zu dieser Entwicklung bei. E-Mails und das Internet sind mittlerweile die wichtigsten Medien für die Verbreitung von Hass und Hetze.

Der Vorsitzende der CDU in Baden-Württemberg, der Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Thomas Strobl sagt dazu:
„Hass und Hetze machen Menschen Angst und Unschuldige zu Opfern. Unsere Aufgabe und Pflicht ist es, alles daran zu setzen, das zu verhindern und potentielle Opfer zu schützen. Deshalb stellt sich unsere Landesregierung entschlossen und geschlossen gegen das zersetzende Gift von Hass und Hetze.“

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Gemeinderat Wiesenbach wird diese Aktion unterstützen und wir wollen darüber hinaus auf kommunaler Ebene eine Anlaufstelle sein für alle die, die Hass und Hetze in allen Ausprägungen ausgesetzt sind.

Die Freiheit in der wir leben ist ein hohes Gut und die Basis für Meinungsfreiheit, soziale und kulturelle Vielfalt, Demokratie, Bürgerbeteiligung und auch ehrenamtliches Engagement. Wir dürfen keinen Zentimeter nachgeben, wenn diese Werte eingeschränkt werden oder Menschen die ehrenamtlich tätig sind attackiert oder angegriffen werden. Unsere Gemeinschaft in Wiesenbach, in den Vereinen und darüber hinaus darf nicht unter Hass, Verleumdung, Beleidigungen persönlichen Angriffen und Falschinformationen leiden.

Die Grünen im Gemeinderat betonen dabei ausdrücklich, dass sie sich über sachliche, kritische und konstruktive Kritik freuen.

Für Hass, Hetze und Falschinformation ist aber kein Platz.

Wir sind froh, dass es eine Mehrheit für die alternative Trassenführung gab. Der Lückenschluss wird Berufspendlern eine bessere Verbindung bieten und den Schulweg der Schülerinnen und Schüler aus dem Langenzellerbuckel sicherer machen. Und zu guter Letzt auch einen barrierefreien Zugang zur Bushaltestelle herstellen.

[Matthias Köstle]

LINK zur Kampagne